Werbung und Marketing im Internet gewinnen für Unternehmen und Selbständige einen immer größer werdenden Stellenwert im Marketing-Mix, um neue Wettbewerbschancen zu nutzen. Potentielle Kunden suchen zunehmend über Suchmaschinen – wie beispielsweise Google – nach bestimmten Leistungen und Produkten. Durch den Erwerb oder die Reservierung von Begriffen bei Suchmaschinenbetreibern wird bei Eingabe eines übereinstimmenden Suchwortes durch [...]

Im täglichen Waren- und Wirtschaftsverkehr gewinnen Marken zunehmend an Bedeutung. Dies haben auch Verkäufer bei Internet-Auktionsplattformen erkennt, die nicht selten den zum Verkauf angebotenen Artikel mit dem guten Ruf einer fremden Marke bewerben, um einen möglichst hohen Verkaufserlös zu erzielen.

Das entschied das OLG Koblenz am 25.04.2006 (Az. 4 U 1587/04). Der einer Verletzung der Impressumspflicht nach §6 Teledienstegesetz (TDG) zugrunde liegende Wettbewerbsverstoß muss nicht immer erheblich sein. Dies ist für eine Abmahnung, die sich auf einen Wettbewerbsverstoß nach §3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerbs (UWG) stützt, aber erforderlich.

Streitige Auseinandersetzungen bei gewerblichen Schutzrechten sind sehr langwierig und kostenintensiv. Verletzungsverfahren, Löschungsklagen und Nichtigkeitsverfahren, die meist vor speziellen Zivilkammern der Landgerichte oder Senaten der Oberlandesgerichte geführt werden, oder die Anrufung von Nichtigkeits- und Beschwerdesenaten des Deutschen Patent- und Markenamtes binden bei den beteiligten Parteien auf längere Zeit personelle und finanzielle Ressourcen. Nicht selten enden die [...]

Wie Herr Rechtsanwalt Schindler, Leiter des Krakauer Büros der Kanzlei SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte, nach einem Gespräch mit dem Direktor des Technologieparks Krakau Herrn Krzysztofiak sowie der Präsidentin der Handelskammer Krakau Frau Rokita-Kwietniak mitteilt, werden Investitionen in Polen auch ab 2007 umfangreich unterstützt: