Die 1 Euro-GmbH: Übersicht zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
26. Juli 2007 - RA Dr. Schindler, Fachanwalt für Handels- und GesellschaftsrechtA. Überblick:
Gründung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt):
Archive for Juli, 2007
Beschaffenheitsangaben und Gewährleistungsausschlüsse bei eBay
25. Juli 2007 - RA Steinle LL.M.Auch bei eBay gilt: Versprochen ist versprochen. So konnte man das Urteil des BGH vom 29.11.2006 (AZ VIII ZR 92/06) zusammenfassen.
Haftung einer Suchmaschine oder Beleidigungen durch eine Maschine
23. Juli 2007 - RA Steinle LL.M.Denn sie wissen nicht, was sie tun.
Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sinngemäß in seiner Entscheidung vom 20.02.2007 (Az. 7 U 126/06) fest. Verklagt wurde der Betreiber der Internetsuchmaschine „Google“. Google hatte bei Eingabe des Namens des Klägers bei den Suchergebnissen diesen zusammen mit den Begriffen „Immobilienbetrug“, „Betrug“, „Machenschaften“, „Nigeria-Betrug“ dargestellt.
Softwarelizenzen in der Insolvenz – naht Hilfe durch den Gesetzgeber?
18. Juli 2007 - RA Steinle LL.M.Gerät nach derzeitiger Rechtslage der Softwarelizenzgeber – das Softwarehaus – in Insolvenz, so hat dies im Normalfall schlimme Folgen für den Softwarelizenznehmer. Denn für den wahrscheinlichen Fall, daß der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Lizenzvertrages gem. §103 InsO ablehnt, erlischt im Normalfall die Softwarelizenz.
Haftung in einem Internetforum für beleidigende Äußerungen auch durch Familienangehörige
17. Juli 2007 - RA Steinle LL.M.Es gibt manche Entscheidungen, die zum einen rechtlich interessant sind, zum anderen die dem Fall zugrunde liegende Sachverhalt den Leser zu einem verwunderten Schmunzeln anregen. Um einen solchen Fall handelt es sich bei der Entscheidung des Landgerichts (LG) Köln vom 18.10.2006 (Az. 28 O 364/06).